Rede von Josef Oster (CDU/CSU) – 7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Teil von Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 9: 7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes.
Das Protokoll 21/50 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 23.12.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Josef Oster (CDU/CSU) – 7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
Herr Präsident, ich komme zum Ende. – Zum Ende möchte ich es nicht versäumen, unseren Polizistinnen und Polizisten zu danken und Ihnen ein frohes, vor allem aber friedliches und ruhiges Weihnachtsfest zu wünschen.
Vielen Dank.
Relationen
- part_of → Protokoll der 50. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren - Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
- part_of_vorgang → Gesetz zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
- spoke_in ← Josef Oster (Rede)