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Rede von Michael Frieser (CDU/CSU) – Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien

dip / rede 04.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 47. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 10: Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien.

Das Protokoll 21/47 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 09.12.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Michael Frieser (CDU/CSU) – Entlassung des Staatsministers für Kultur und Medien Herr Präsident! Also: Sie hörten einen Ausschnitt aus der Klassenkampfrhetorik. Wer wirklich meint, dass er mit der Umverteilungsdialektik an dieser Stelle irgendjemandem helfen könnte, der täuscht sich. Was mich dabei am meisten enttäuscht, ist, dass man sich bei dieser Gelegenheit auch noch der AfD-Rhetorik bedient. Das ist etwas, was Sie meines Erachtens nicht tun sollten. Sie sollten in diese Falle nicht hineintappen. Die Kulturpolitiker zeichnen sich durch eine gewisse Larmoyanz aus. Wir beklagen uns doch ganz gern – oft in einem etwas weinerlichen Tonfall – über die Tatsache, dass wir uns eigentlich immer erst in Randlagen, sehr spät in der Nacht, über das Thema Kulturpolitik unterhalten. Man könnte versucht sein, Danke zu sagen, dass man mal zur besten Debattenzeit, zur besten Sendezeit über das Thema Kulturpolitik reden darf. Dafür vielen herzlichen Dank! Schaut man sich allerdings an, wo der Sachverstand in diesem Haus bei der Interessenwahrnehmung wirklich liegt, muss man ganz ehrlich sagen: Diejenigen, die ausländische Interessen – sei es aus China, sei es aus Russland oder sogar aus Amerika – vertreten, sitzen dort rechts. Man hätte meinen können, dass dann der Antrag, um den es hier geht, etwas mehr Inhalt hat. So was Dünnes wie diese Suppe habe ich selten gelesen. Aber im Ergebnis ist es eben so: Man kann es oder man kann es nicht, um mit Karl Kraus zu reden. Man möge doch mal Rücksicht nehmen und man möge mal darauf achten und an dieser Stelle sagen – das reicht eben nicht.

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