Rede von Ruben Rupp (AfD) – Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas

Rede von Ruben Rupp (AfD) – Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas Nein, wir müssen natürlich europäisch zusammenarbeiten. Das ist uns völlig klar. Aber was Sie jetzt mit Polen angesprochen haben: Auch ich persönlich sehe es kritisch, dass ein Krimineller von Polen nicht ausgeliefert wird, der die Nord-Stream-Pipeline gesprengt hat. Dass Ihnen das völlig egal ist, zeigt, dass Sie von Souveränität nicht viel Ahnung haben, dass Sie sich auch nicht für die Souveränität Deutschlands einsetzen. Das unterscheidet uns an der Stelle. – Jetzt würden wir gerne fortfahren. Der wichtigste Schlüssel für echte digitale Souveränität ist Energie – das müssen wir heute hier besprechen –, günstige Energie. Und das sparen die Grünen auch wieder gerne aus. Mit Ihrer Energiewende, die die Strompreise jenseits von Gut und Böse nach oben treibt, werden wir niemals eine marktwirtschaftlich tragfähige deutsche Digitalindustrie aufbauen können. Doch statt diese Realität endlich im Hohen Haus anzuerkennen, zwingen Sie der Industrie und den Bürgern weiterhin Ihren ökosozialistischen Sonderweg auf: maximale Bürokratie, Behördenaufblähung, Angriffe auf Freihandel, eine staatlich alimentierte, vom Tropf abhängige und damit nicht wettbewerbsfähige Digitalindustrie. Damit beweisen Sie: Mit den Grünen wird Deutschland in die digitale Steinzeit zurückgeschleudert. Was wir dagegen brauchen, ist Freiheit. Wir brauchen Marktwirtschaft, wir brauchen Wettbewerb, wir brauchen wenig Bürokratie, ein deutsches KI-Gesetz und keinen EU-AI-Act. Die Regierung ist in dieser Frage der Marktwirtschaft und Freiheit komplett gespalten. Die SPD will den Weg der Grünen gehen, die CDU teilweise nicht. Teilweise gibt es auch Überschneidungen zwischen AfD und CDU.