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Rede von Maja Wallstein (SPD) – Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas

dip / rede 14.11.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 41. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 34a und 34b: Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas.

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Text

Rede von Maja Wallstein (SPD) – Strategie zur digitalen Souveränität – Für eine selbstbestimmte digitale Zukunft Deutschlands und Europas – dass wir keine verfassungsfeindlichen Parteien dulden dürfen. Darum sollten wir uns alle starkmachen für die Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der AfD. Und ich frage mich: Welche demokratische Partei –

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