Rede von Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Bärbel Bas (Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Befragung der Bundesregierung Herr Abgeordneter, vielen Dank für die Frage. – Es ist so, dass wir im Moment auf Regierungsseite die Änderung des BGG, also des Behindertengleichstellungsgesetzes, in der Diskussion bzw. in der Abstimmung haben. Danach wollen wir das Werkstättengesetz einbringen, an dem wir im Hause schon parallel arbeiten. Da geht es in der Tat darum, dass wir eine echte Alternative zum ersten Arbeitsmarkt schaffen und das Entgelt erhöhen; da sind viele Bausteine schon angelegt. Der Plan ist zumindest, Anfang nächsten Jahres, wenn die Änderung des BGG abgeschlossen ist, dieses Reformprojekt mit dem Werkstättengesetz vorzulegen.