Frage von Hans-Jürgen Goßner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)

Frage von Hans-Jürgen Goßner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666) Ist der Bundeskanzler Friedrich Merz angesichts dessen, dass der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Johann Wadephul, unlängst erklärte, es seien „ganz entscheidend auch“ aufgrund des Anwerbeabkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei vor circa 64 Jahren eingewanderte Frauen und Männer aus der Türkei gewesen, die das sogenannte Wirtschaftswunder möglich gemacht hätten (www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/interview-huerriyet-2740228), und vor dem Hintergrund, dass der Bundeskanzler nun seinerseits bei seinem Antrittsbesuch beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan erklärte, dass ohne die sogenannten „Gastarbeiter“ und ihre Familien der wirtschaftliche Aufschwung der Bundesrepublik Deutschland vor 60 Jahren so nicht hätte beginnen können (www.deutschlandfunk.de/bundeskanzler-merz-wuerdigt-bei-treffen-mit-erdogan-bedeutung-tuerkischer-arbeitnehmer-fuer-die-deut-100.html), der Auffassung, dass das deutsche Wirtschaftswunder erst begann, als türkische Gastarbeiter nach Deutschland kamen und dass dies gegebenenfalls entscheidend durch türkische Gastarbeiter ermöglicht bzw. herbeigeführt wurde? Antwort der Staatsministerin Natalie Pawlik: Vorbemerkung: Die Bundesregierung geht davon aus, dass ein Formulierungsfehler des Fragestellers vorliegt und hier die Auffassung der Bundesregierung und nicht des Bundeskanzlers gemeint ist. Antwort: Spätestens seit Beginn der 1950er-Jahre verzeichnete die Bundesrepublik Deutschland einen dynamischen und anhaltenden Wirtschaftsaufschwung, der als „Wirtschaftswunder“ bezeichnet wird. Verbunden mit dieser Entwicklung war unter anderem ein anhaltend hoher Arbeitskräftebedarf. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass auch Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter einen wichtigen Beitrag dazu geleistet haben, Engpässe auf dem Arbeitsmarkt abzumildern. Auch deshalb konnte sich die dynamische wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands langfristig auf hohem Niveau fortsetzen. Im Übrigen stehen die Äußerungen des Bundeskanzlers für sich. Die Frage wird gemäß Nr. 9 Satz 2 der Richtlinien für die Fragestunde (Anlage 4 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages) nicht beantwortet.