Rede von Marvin Schulz (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Marvin Schulz (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung Sehr geehrte Frau Ministerin, vielen Dank für die Ausführungen. – Sie haben ja auch gesagt, dass das Programm auf Zielerreichung und Wirkung überprüft werden soll. Dass das in einem Rechtsstaat nicht von heute auf morgen möglich ist, sondern seine Zeit braucht, ist klar. Ich will zum Abschluss den Blick mal in die Zukunft richten und dezidiert danach fragen – weil das hier heute ja die Befragung von Ihnen und dem Digitalminister ist –, welche Schwerpunkte Sie denn gerade bei der Extremismusprävention im digitalen Raum legen wollen.