Rede von Dr. Christoph Birghan (AfD) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.
Text
Rede von Dr. Christoph Birghan (AfD) – Fragestunde
Kein Problem, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Staatssekretärin, ich war tatsächlich bei dieser Auftaktveranstaltung. Sie war sehr schön mit einer Show und Effekten und einer netten Moderatorin. Es hat mir gut gefallen. Was ich bei dieser Auftaktveranstaltung allerdings vermisst habe, waren die SPD-Minister; es war kein einziger SPD-Minister da. Wo steht denn das in der Koalition? Ich habe da keinen SPD-Minister gesehen. Es war die Gesundheitsministerin da, es war der Digitalminister da, es war natürlich Frau Bär da, es war ganz kurz auch der Bundeskanzler da, der uns zusammen mit Frau Bär verkündete, dass die Agenda die höchste Priorität habe. Aber auf dem Podium zumindest saß kein SPD-Minister. Auch die Reihen der MdBs waren relativ spärlich besetzt, wurden dann mit anderen Gästen notdürftig aufgefüllt.
Meine Frage ist: Können wir wirklich damit rechnen, dass diese Agenda, die mit sehr viel Brimborium angekurbelt wurde, auch wirklich nachhaltig in der gesamten Koalition unterstützt wird? Oder wie mich ein Unternehmer kurz darauf fragte: Ist das wieder irgendwas, was man einleitet, wir investieren als Wirtschaft, aber es kommt nichts hinterher? – Danke.
Relationen
- part_of → Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Auftragsvergabe an Rheinmetall für die Herstellung von Low-Earth-Orbit-Satelliten
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