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Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Bildungsfinanzierung dauerhaft sichern – Kooperationsverbot abschaffen

dip / rede 16.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 34. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 15: Bildungsfinanzierung dauerhaft sichern – Kooperationsverbot abschaffen.

Das Protokoll 21/34 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 21.10.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Nicole Gohlke (DIE LINKE) – Bildungsfinanzierung dauerhaft sichern – Kooperationsverbot abschaffen Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Albani. – Um in Ihrem Bild mit der stockenden Blutzufuhr zu bleiben: Ich frage mich, wie es wäre, wenn wir im Bildungsbereich einfach dauerhaft gut fließendes Blut hätten – das wäre doch Wahnsinn! –, also wenn wir verstehen würden, dass Bildung eine Daueraufgabe ist, die unser Land dauerhaft beschäftigen wird, dass Schulgebäude immer zu sanieren sind, nicht nur einmal in 50 Jahren, sondern dass immer wieder ein Dach repariert werden muss und immer wieder die IT überholt werden muss. Und immer brauchen wir genug Lehrkräfte. Wie wäre es, wenn wir verstünden, dass der Bund dabei eine ganz wichtige Aufgabe hat, weil er nämlich derjenige ist, der über die Einnahmeseite bestimmen kann und auch mehr Geld verteilen könnte, wenn er es wollte? Warum können wir das nicht machen? Warum bleiben Sie in einem Bild, bei dem völlig klar ist, dass die Ebenen, die Sie adressieren, zum Beispiel die Kommunen, nicht in der Lage sein werden, ihre Aufgabe zu erfüllen? Wir wissen, dass die Kommunen absehbar nicht in der Lage sein werden, die Aufgaben „Schulsanierung“ und „Instandsetzung“ zu erfüllen. Warum suchen Sie als Bundespolitiker nicht nach einer Idee, wie wir dieses Problem gemeinsam lösen können?

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