Rede von Stephan Albani (CDU/CSU) – Bildungsfinanzierung dauerhaft sichern – Kooperationsverbot abschaffen

Rede von Stephan Albani (CDU/CSU) – Bildungsfinanzierung dauerhaft sichern – Kooperationsverbot abschaffen Lautes Klatschen ersetzt an dieser Stelle nicht die Smartness der Frage; denn diese Frage stellen wir uns ja schon seit vielen Jahren. Und wir lösen sie. Wir haben mit dem Startchancen-Programm – ich habe es vorhin gesagt –, dem Digitalpakt und Ähnlichem die Dinge immer wieder angeschoben. Wir haben sie wiederholt angeschoben. Wir kooperieren an dieser Stelle; das wissen Sie. Wir haben damals beim BAföG die Kosten übernommen und die Länder damit von Hunderten von Millionen freigestellt, die sie im Bereich Bildung entsprechend hätten einsetzen können. Aber Kunst kommt von Können; käme es von Wollen, hieße es „Wulst“. Man muss die Mittel auch entsprechend einsetzen; das haben einige Länder bei den in Sachen BAföG freigewordenen Mitteln nicht getan. Dies müssen wir als Kritik an dieser Stelle im Raum stehen lassen. Es hilft nicht, wenn Sie dieses Thema immer wieder auftischen. – Danke schön.