Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, es ist leider schade, dass Sie die Zuschüsse für Abbiegeassistenten gestrichen haben. Das war nämlich in der Tat ein sehr gutes Programm. Sie haben gerade zu Recht gesagt: Einer der gefährlichsten Orte in diesem Land sind die Landstraßen, auch, weil man dort nur schwer die Geschwindigkeit begrenzen kann. Tempo 30 innerorts haben wir in der Ampelregierung mit der Straßenverkehrsrechtsreform möglich gemacht – nicht gut genug, aber die Kommunen können hier jetzt sehr viel Neues machen. Auf Landstraßen geht das nicht. Sie könnten das initiieren und zusammen mit Ihren Parteikollegen im Bundesrat durchbringen. Was tun Sie dafür, um Landstraßen zu einem sicheren Ort in diesem Land zu machen?