Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.
Text
Rede von Patrick Schnieder (Bundesminister für Verkehr) – Befragung der Bundesregierung
Nein, das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen, weil der Koalitionsausschuss etwas anderes beschlossen hat. Er hat nämlich gesagt, dass wir Neu- und Ausbau in Zukunft finanzieren können und dass baureife Projekte umgesetzt werden können. Darum werden wir uns jetzt kümmern, und wir werden das umsetzen. Deshalb kann ich die Befürchtung, die Sie soeben geäußert haben, gerade nicht nachvollziehen.
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