Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Kollegin, der Kollege Kellner hatte die Stromsteuer für alle angesprochen, und darauf habe ich reagiert. Dort haben Sie nichts getan. Das zeigt Ihr Beispiel jetzt gerade auch. Was das Thema Industriestrompreis angeht: Sie haben vollkommen recht: Das kann ebenso wie eine Strompreiskompensation ein sehr, sehr wichtiges Instrument sein. Deswegen haben wir es sehr bedauert, dass es Robert Habeck in den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit nicht gelungen ist, zu einem grundsätzlichen Einvernehmen mit der Europäischen Kommission zu kommen. Unsere Bundesregierung hat es innerhalb der ersten drei Monate geschafft. Das nenne ich einen Erfolg.