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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 15.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Sehr geehrte Frau Connemann, ich will, weil es die Fragestunde ist, in der Parlamentarier die Regierung befragen – ich würde dann auch bitten, dass die Regierung die Fragen beantwortet und nicht Gegenfragen stellt –, noch mal fragen, ob Ihnen bewusst ist, dass Robert Habeck den Mittelstand bei der Stromsteuer um genau dieselbe Summe entlastet hat wie Sie und dass Ihre Behauptung, Herr Habeck und das Wirtschaftsministerium hätten seinerzeit den Mittelstand nicht entlastet, falsch ist. Anders als wir, haben Sie versprochen, alle zu entlasten. Ich habe Sie dafür zu beglückwünschen; ich fand das richtig. Anders als wir, hätten Sie das Geld dafür, aber Sie tun es nicht. Deswegen meine Frage: Wann entlasten Sie alle Betriebe in unserem Land?

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