Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen

Rede von Michael Donth (CDU/CSU) – Für zufriedene Kunden auf der Schiene erforderliche eisenbahnpolitische Maßnahmen zügig umsetzen Zu Ihren Anträgen. Also: Ich würde mal behaupten, dass bei der Schienenpolitik die meisten Fraktionen hier im Haus nicht viel trennt. Aber – ich sage es noch mal – der Zeitpunkt Ihrer Anträge hat – jetzt bleiben wir beim Schwäbischen – a Geschmäckle, nämlich weil ihr jetzt in der Opposition die Dinge fordert, die ihr in eurer Regierungszeit nicht hinbekommen habt. Auch der Hinweis, dass wir auf der guten Vorarbeit aufbauen könnten, stimmt so nicht. Und deshalb war es richtig und wichtig, dass unser Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder mit der „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“ klargemacht hat, dass die Schiene und speziell die Zukunft der Deutschen Bahn höchste Priorität im Bundesverkehrsministerium hat. Klar ist: So wie es ist, kann es nicht bleiben. Und deshalb begrüße ich auch sehr, dass schnellstmöglich eine Taskforce „Zuverlässige Bahn“ ins Leben gerufen werden soll. Ich möchte auch betonen – das ist mir ebenso wichtig –: Es liegt nicht nur an der Infrastruktur. Es liegt nicht nur an mehr Geld. Da macht ihr es euch einfach zu leicht, liebe Grüne, und fallt auch auf die Mär der DB herein. Es liegt nämlich auch am Betrieb. Die Probleme der Deutschen Bahn sind auch hausgemacht. Ich sage nur: Stellwerke, interne Bürokratie, Baustellenkommunikation. Wie kann es sein, dass im Bereich der Baustellenkommunikation erst 2027/28 wieder der Normalzustand erreicht werden soll, also dass die Baustellen den Verkehrsunternehmen fristgerecht und regelkonform angekündigt werden? Anstatt die Lage schnellstmöglich verbessern zu wollen, hat die DB InfraGo angekündigt, mehr Baumaßnahmen als Ausnahmetatbestände zu deklarieren. Das wird zu noch mehr Verzögerungen führen. Das ist im Prinzip das Gleiche, wie Züge ausfallen zu lassen, damit sie nicht als verspätet zählen. Bei der Stellwerksbesetzung ist die DB InfraGo im Juni 2025 und fortfolgende weiter hinter die eigenen, selbstgesteckten Ziele zurückgefallen, hat die Ziele, die sie auch der Bundesnetzagentur angemeldet hat, krachend verfehlt, Strafgelder bezahlt. Ausfallende Stellwerke, unzureichende Bauinformationen, all das trägt zur katastrophalen Betriebsqualität bei. Da läuft etwas gehörig schief.