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Frage von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949)

dip / rede 08.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 30. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Text

Frage von Simone Fischer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/1949) Teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass ein Pflegegeld als Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige notwendig ist, wie es die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien, am 20. Mai 2025 in einem Interview mit der „Funke Mediengruppe“ geäußert hat, und, wenn ja, welche konkreten Schritte sind für eine zeitnahe Einführung vorgesehen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Michael Brand (Fulda): Der Koalitionsvertrag sieht eine Prüfung vor, wie perspektivisch ein Familienpflegegeld eingeführt werden kann. Über die konkrete Ausgestaltung und zeitliche Umsetzung wurde noch nicht entschieden, da diese Fragen derzeit in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ beraten werden.

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