Rede von Martin Reichardt (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Rede von Martin Reichardt (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Anwesende Damen und Herren! Hass und Hetze stehen links, und Sie, Frau Ministerin, verwenden weiter Hunderte Millionen aus Ihrem Haushalt zur Unterstützung Linksextremer im vermeintlichen Kampf gegen rechts. Damit muss Schluss sein. Ich hoffe, Sie beherzigen das. Charlie Kirk ist tot, ermordet von einem linken LSBTQ-Fanatiker. Und wenn wir uns die Reaktionen der rot-grünen Blase auf die Ermordung Kirks ansehen, dann wissen wir: Wir brauchen Programme gegen Linksextremismus und ein scharfes Vorgehen gegen linke Mordfantasien im Netz. Der antidemokratische Geist der Linken, er sitzt auch heute noch mitten unter uns. So hetzen führende Vertreter des politisch-medialen Establishments im zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen Kirk. Besonders widerlich betrieb dies die Fraktion der Stalinisten. Frau Reichinnek sagte über den von ihren Gesinnungsgenossen ermordeten Kirk – Zitat –: „Er ist Rassist. […] man muss auch […] kein Mitleid oder Respekt vor dieser Person haben.“ Mit Millionen Steuergeldern aus dem Haushalt des Familienministeriums wird auch die Linksjugend gefördert, die im gleichen Zusammenhang höhnisch postete: „Rechte Politik führt zu blutigen Patronen“. Wo ist da eigentlich der Verfassungsschutz? Frau Ministerin Prien, das ist das Ergebnis Ihres mit Bundesmitteln geführten sogenannten Kampfes gegen rechts. Sie ziehen den deutschen Bürgern hart erarbeitetes Steuergeld aus der Tasche und leiten es in den Topf zynischer, gewaltbereiter Linksextremisten auf dem Silbertablett um. Das machen wir nicht mit. Und das nennen Sie dann auch noch allen Ernstes „Demokratie leben!“. Sie fördern damit genau das, was sie ständig zu bekämpfen vorgeben, nämlich politischen Fanatismus, Mordfantasien, linken Hass und linke Hetze. Ich sage es in aller Deutlichkeit: Ihre Förderung linker bis linksextremer Vorfeldorganisationen hat zur Verrohung des politischen Klimas in Deutschland geführt. Sie sind es, die spalten, hetzen und hassen, und zwar die freie Willensbildung des deutschen Volkes. Ihre sogenannten Demokratieförderprogramme tragen zur Radikalisierung der linken Schergen bei. Bringen wir es abschließend auf den Punkt: „Demokratie leben!“ tötet. Es tötet die Meinungsfreiheit und fördert linksextreme Gewaltfantasien, meine Damen und Herren. Wir als AfD sind angetreten, um im Namen wahrhafter Demokratie diesen Sumpf endlich trockenzulegen. Das sind wir den internationalen und den nationalen Opfern linksextremer Gewalt schuldig. – Bitte? – Was hat er gesagt?