Rede von Gereon Bollmann (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Teil von Protokoll der 23. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP I.10: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Text
Rede von Gereon Bollmann (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Deshalb frage ich, weil auch da drüben genau der Punkt Verfassungswidrigkeit immer wieder aufkam: Wie stehen Sie oder wie steht auch Ihre Fraktion dazu, diese Verpflichtungserklärung von Kristina Schröder wieder ins Programm aufzunehmen?
Relationen
- part_of → Protokoll der 23. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
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