Rede von Gereon Bollmann (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Rede von Gereon Bollmann (AfD) – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ich habe es ja kaum noch erwartet. Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Kollege Pöpsel. – Ja, dann hätte ich mehr Zeit gehabt, die Frage zu überlegen. Ich komme zurück auf das Programm „Demokratie leben!“. Ich hatte die Frage vorhin auch schon Frau Bernstein und Frau Dr. Weisgerber gestellt und habe mit Freude zur Kenntnis genommen, dass dort Überlegungen angestellt werden, dass man in eine mögliche verfassungsrechtliche Überprüfung der bisherigen Förderinstitution eintreten will. Früher, als das Programm zuerst aufgelegt wurde, hat die ehemalige Familienministerin Kristina Schröder eine Wohlverhaltensklausel als Bedingung an die Mittelvergabe geknüpft, nämlich in der Form, dass vorher jedes Institut und praktisch jede Bewegung das Bekenntnis zur Verfassung unterschreiben musste. Die spätere Kollegin Manuela Schwesig hat das mit einem Federstrich wieder abgeschafft.