Rede von Katrin Staffler (CDU/CSU) – Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse
Teil von Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 21: Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse.
Das Protokoll 21/21 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 16.09.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Katrin Staffler (CDU/CSU) – Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse
Die Notaufnahmen und Arztpraxen werden entlastet, genauso wie am Ende vielleicht sogar an der einen oder anderen Stelle die Kassen.
Relationen
- part_of → Protokoll der 21. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Antrag auf Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse
- part_of_vorgang → Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze
- part_of_vorgang → Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- part_of_vorgang → Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen - Qualität sichern und bezahlbar gestalten
- spoke_in ← Katrin Staffler (Rede)