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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 10.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 20. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung Frau Präsidentin! Herr Kollege, wir haben den Auszahlmechanismus so gewählt, weil wir glauben, dass das eine schnelle und bürokratiearme Lösung ist, um den Kliniken vor Ort, die sich im Transformationsprozess befinden, Hilfe zukommen zu lassen und diesen Transformationsprozess zu unterstützen. Das Thema der möglichen Mengenausweitung in missbräuchlicher Weise, wie Sie es beschrieben haben, oder diesen Fehlanreiz sehen wir so nicht. Es gibt auch Personalbemessungsuntergrenzen.

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