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Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 10.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 20. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Nina Warken (Bundesministerin für Gesundheit) – Befragung der Bundesregierung Viele Kliniken sind ja bereits im Transformationsprozess. Wenn man im Land unterwegs ist, dann sieht man sehr gut, dass diese Schritte schon gegangen werden. Wir in der Bundesregierung haben uns darauf verständigt, dass wir die Transformation der Krankenhäuser mithilfe des Sondervermögens unterstützen. Es gibt den Krankenhaustransformationsfonds, der aus dem Sondervermögen gespeist wird. Der Bund zahlt hier die eine Hälfte und die Länder die andere Hälfte. Und damit wird auf zehn Jahre Unterstützung geleistet – bundesseits eben 25 Milliarden Euro plus bis zu 4 Milliarden Euro, die wir von den Ländern übernehmen. So können wir jetzt zu festen Kriterien zehnmal 2,5 Milliarden Euro auszahlen, die dann vor Ort in Strukturmaßnahmen investiert werden sollen.

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