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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“

dip / rede 25.06.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 13. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 3: Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“.

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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“ Sehr geehrter Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – Sie haben jetzt sozusagen die Aufgaben umrissen, die die Enquete-Kommission bearbeiten soll. Dabei habe ich den Teil vermisst, den die SPD im vorherigen Tagesordnungspunkt angemahnt hat und der zum Beispiel im Sudhof-Bericht angemerkt war, und zwar die Aufarbeitung der Maskengeschäfte, vor allem des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn. Ich habe dieses Thema in Ihrem Antrag zur Enquete-Kommission ehrlicherweise auch vermisst. Ich bin sozusagen bislang auf Ihrer Seite. Jetzt möchte ich Sie als Koalitionspartner der SPD, die das bislang anders sieht, fragen: Wird in der Enquete-Kommission auch über den Sudhof-Bericht geredet, und findet eine Auseinandersetzung rund um die Maskengeschäfte, insbesondere mit der Firma Fiege, aber auch rund um die vielen anderen Maskengeschäfte statt, oder wird das in der Enquete-Kommission nicht gemacht? Und wenn das nicht gemacht wird – eine zweite Frage –, wären Sie dann dafür, dieses Thema in einem Untersuchungsausschuss zu bearbeiten, der das gut aufklären könnte?

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