Rede von Martin Erwin Renner (AfD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025)
Teil von Protokoll der 17. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haus.
Text
Rede von Martin Erwin Renner (AfD) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025)
Nein. Auch das, was Sie gesagt haben?
Wer steht denn auf der Empore dieser moralischen Belehrung? Die Kulturszene, hoch subventioniert, staatlich gepampert, aber systematisch und systemisch einseitig. Nur wer sich unterwirft, wer Haltung zeigt, der darf kassieren. Im Zusammenwirken mit den NGOs ist das eine regelrechte Schattenregierung – nicht gewählt und ohne demokratische Legitimation.
Relationen
- part_of → Protokoll der 17. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
- part_of_vorgang → Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
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