Rede von Reem Alabali-Radovan (Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Reem Alabali-Radovan (Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Befragung der Bundesregierung Sehr geehrte Frau Abgeordnete, zunächst einmal herzlichen Dank, dass Sie auf die schreckliche humanitäre Katastrophe im Sudan hinweisen; das ist sehr wichtig in dieser Debatte. In Ihrem Statement haben Sie allerdings mehrere Themen aufgegriffen. Ich beziehe mich jetzt mit Blick auf die Zeit nur auf ein Thema, und zwar auf die Resettlement-Programme und die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. Wir haben gemeinsam in der Koalition vereinbart, dass freiwillige Aufnahmeprogramme ausgesetzt werden. Das ist der Kompromiss; das ist die Vereinbarung in dieser Koalition. Aber als Entwicklungsministerin sage ich ganz klar, dass Resettlement-Programme sehr wichtig sind, um den vulnerablen Gruppen akut zu helfen, den Menschen, die es am nötigsten haben. Ich hoffe, dass wir in Zukunft auch einen gemeinsamen Weg finden, solche Programme wieder aufleben zu lassen.