Rede von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ein Tierschutzgesetz, das Tiere wirksam schützt

Rede von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Ein Tierschutzgesetz, das Tiere wirksam schützt Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor knapp neun Monaten haben wir hier im Bundestag die Einbringung eines neuen Tierschutzgesetzes diskutiert, was Verbesserungen für Millionen von Tieren in Deutschland geheißen hätte. Bekanntlich ist dieses Gesetz nie gekommen; denn es ist zusammen mit der Ampelregierung gescheitert. Das, muss ich sagen, bedauere ich bis heute sehr; denn es sieht ja nicht so aus, als würden wir in den nächsten Jahren im Tierschutz viel erwarten können. Was viele nicht mitbekommen haben, waren die monatelangen Debatten im Hintergrund. An vielen Stellen hat die FDP immer wieder blockiert und an entscheidenden Stellen das Tierschutzgesetz abgeschwächt. Es sieht ganz so aus, als würde die Union jetzt in die Blockadefußstapfen der FDP treten, um hier die Agrarlobby weiter nach vorne zu bringen und gegen die Rechte von Tieren und vor allem auch gegen das zu kämpfen, was sich Millionen von Menschen in Deutschland wünschen, nämlich endlich besseren Tierschutz. Das Schweigen der neuen Regierung im Koalitionsvertrag zum Tierschutz ist wirklich eine Schande. Und was auch sehr traurig ist, ist, dass gerade öffentlich diskutiert wird, ob das Amt der Unabhängigen Beauftragten der Bundesregierung für Tierschutz abgeschafft werden soll. Tiere haben in unserer Gesellschaft keine Stimme; sie sind angewiesen auf Menschen, die ihre Stimme auch in der Politik vertreten, und genau das macht Ariane Kari seit zwei Jahren. Sie baut Brücken zwischen Politik, Landwirtschaft, Menschen im Tierschutz und dem Veterinärwesen, und genau diese Brücken sind doch so wahnsinnig wertvoll für unsere Arbeit. Auch der neue Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer sagt ja, er möchte gerne Brücken bauen.