Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde

Rede von Stephan Brandner (AfD) – Fragestunde Ja, danke. – Also über Messerstraftaten habe ich hier nichts gehört, obwohl der Kollege Schattner ja gerade schon ein bisschen dafür sensibilisiert hat und wir ja wissen, dass inzwischen etwa alle 20 Minuten Messerstraftaten, und zwar nicht Straftaten durch Messer, sondern durch Menschen, die mit Messern Straftaten begehen, erfolgen. Ein elfjähriges Mädchen wurde von einem Mann verletzt, der sich offenbar über die Lautstärke beschwerte, in Bielefeld ist ein gewisser Mahmoud M. mit einer Art Schwert herumgelaufen und hat Menschen verletzt, in Erfurt wurde am letzten Wochenende ein Mann mit einem Messer schwer verletzt, ein Polizist der Berliner Polizei ist durch ein Messer schwer verletzt worden, in Krefeld wurden nach einem Streit Personen mit einem Messer verletzt, auf dem Alexanderplatz sticht ein Mann mit einem Messer zu usw. usf. – täglich, mehrfach: Messerdelikte in Deutschland. Jetzt wurde uns, also uns als Alternative für Deutschland, in dem sogenannten Faeser-Gutachten ein ganzes Kapitel gewidmet: dass wir uns kritisch mit Messerstraftaten, insbesondere mit Straftaten mit Messereinsatz von Menschen mit Migrationshintergrund auseinandersetzen. Wo genau beginnt denn nach Ihrer Auffassung die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit oder Verfassungswidrigkeit, wenn man Messerstraftaten thematisiert, kritisiert und verhindern will?