Schriftliche Frage 75 von Cansu Özdemir (DIE LINKE): Welche Kenntnis besitzt die Bundesregierung über Anzahl, Art und Lage von Seeminen, die der Iran innerhalb der letzten Monate in der Straße…

Schriftliche Frage 75 von Cansu Özdemir (DIE LINKE): Welche Kenntnis besitzt die Bundesregierung über Anzahl, Art und Lage von Seeminen, die der Iran innerhalb der letzten Monate in der Straße… Frage 75 (Cansu Özdemir, Die Linke): Welche Kenntnis besitzt die Bundesregierung über Anzahl, Art und Lage von Seeminen, die der Iran innerhalb der letzten Monate in der Straße von Hormus eingesetzt hat, und welche konkreten Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag ein mögliches Mandat zur Befassung vorlegt (www.z dfheute.de/politik/ausland/merz-bundeswehr-eins atz-hormus-bundestag-100.html)? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 8. Juli 2026: Zur genauen Anzahl, Art und Lage aller durch den Iran verlegter Seeminen liegen der Bundesregierung keine Detailinformationen vor. Unabhängig davon wirkt sich die alleinige Möglichkeit einer Gefährdung durch Seeminen auf die Schifffahrt aus. Diese Gefährdung wird verstärkt durch die iranische Ankündigung über die Verlegung von Minen in der Straße von Hormus seit Mitte April 2026. Wesentliche Voraussetzungen für eine mögliche deutsche Beteiligung an einer multinationalen militärischen Operation in der Straße von Hormus bleiben die nachhaltige Beendigung der Kampfhandlungen, eine völkerrechtliche sowie eine verfassungsrechtliche Grundlage und ein Mandat des Deutschen Bundestages.