Schriftliche Frage 59 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant die Bundesregierung, die angekündigte Startup- und Scaleup-Strategie im Kabinett zu verabschieden und zu veröffentlichen, und wel…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.
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Schriftliche Frage 59 von Katharina Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant die Bundesregierung, die angekündigte Startup- und Scaleup-Strategie im Kabinett zu verabschieden und zu veröffentlichen, und wel…
Frage 59 (Katharina Beck, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wann plant die Bundesregierung, die angekündigte Startup- und Scaleup-Strategie im Kabinett zu verabschieden und zu veröffentlichen, und welche konkreten Gründe haben dazu geführt, dass der Strategie-Entwurf trotz der am 26. September 2025 gegenüber dem Deutschen Bundestag angekündigten Ressortvorlage im Herbst 2025 (Bundestagsdrucksache 21/1838) sowie der am 29. April 2026 erklärten baldigen Vorlage „in Kürze“ (Bundestagsdrucksache 21/5585) bis heute, dem 22. Juni 2026, noch immer nicht beschlossen worden ist?
Antwort des Staatssekretärs Dr. Thomas Steffen vom 26. Juni 2026:
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) strebt für die Verabschiedung der Startup- und Scaleup-Strategie das Bundeskabinett am 22. Juli 2026 an. Wie bereits in der Antwort des BMWE vom 24. März 2026 auf Ihre Schriftliche Frage 50 geschildert (Bundestagsdrucksache 21/5005, S. 29), hat das BMWE zur Erarbeitung der Startupund Scaleup-Strategie einen umfassenden Stakeholderprozess durchgeführt. In einer detaillierten Auswertung wurden die dort erhaltenen Beiträge gründlich analysiert, um die relevanten Aspekte und Handlungsempfehlungen präzise zu erfassen und weiterzuentwickeln. Im Anschluss wurde die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung eingeleitet.
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