Schriftliche Frage 38 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat – wenn ja, wie – das Bundesministerium des Innern (BMI) bereits über die Förderfähigkeit und Förderung (§§ 2 Absatz 1 und 3 Absatz 1 des…

Schriftliche Frage 38 von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat – wenn ja, wie – das Bundesministerium des Innern (BMI) bereits über die Förderfähigkeit und Förderung (§§ 2 Absatz 1 und 3 Absatz 1 des… Frage 38 (Dr. Konstantin von Notz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat – wenn ja, wie – das Bundesministerium des Innern (BMI) bereits über die Förderfähigkeit und Förderung (§§ 2 Absatz 1 und 3 Absatz 1 des Stiftungsfinanzierungsgesetzes) der Desiderius- Erasmus-Stiftung entschieden, und ist dem BMI inzwischen eine Untätigkeitsklage in der Sache zugestellt worden bzw. rechnet das BMI damit? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 10. September 2026: Die Prüfung der Fördervoraussetzungen durch das Bundesministerium des Innern im Rahmen seiner Zuständigkeit nach dem Stiftungsfinanzierungsgesetz dauert für die Desiderius-Erasmus-Stiftung noch an. Aktuell kann noch nicht belastbar mitgeteilt werden, wann die Prüfung abgeschlossen sein wird. Im Bundesministerium des Innern ist keine Untätigkeitsklage in der Sache eingegangen.