Schriftliche Frage 26 von Maik Brückner (DIE LINKE): Über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung hinsichtlich der Häufigkeit, mit der transsexuelle, intersexuelle und nicht-binäre Mensch…

Schriftliche Frage 26 von Maik Brückner (DIE LINKE): Über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung hinsichtlich der Häufigkeit, mit der transsexuelle, intersexuelle und nicht-binäre Mensch… Frage 26 (Maik Brückner, Die Linke): Über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung hinsichtlich der Häufigkeit, mit der transsexuelle, intersexuelle und nicht-binäre Menschen mit Problemen bei der Einreise in die USA seit dem 20. Januar 2025 konfrontiert sind, und welche Empfehlungen spricht sie diesbezüglich aus? Antwort des Staatssekretärs Dr. Thomas Bagger vom 23. April 2025: Der Bundesregierung sind bislang keine Einzelfälle aus der genannten Personengruppe bekannt, in denen die Einreise in die USA verweigert wurde. Das Auswärtige Amt erstellt für jedes Land weltweit die sogenannten Reise- und Sicherheitshinweise und veröffentlicht diese auf seiner Internetpräsenz. Hier nimmt das Auswärtige Amt unter anderem auch aktuelle Entwicklungen im Bereich der Einreisevorschriften auf. In den Reise- und Sicherheitshinweisen für die USA gibt es einen Abschnitt zum Thema „Geschlechtseintrag bei ESTA- oder Visumsanträgen“. Die Reise- und Sicherheitshinweise werden fortlaufend überprüft und wo erforderlich angepasst.