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Rede von Dr. Katarina Barley (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 17.01.2018 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 4: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Dr. Katarina Barley (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Befragung der Bundesregierung Sehr geehrter Herr Kollege, ich bin mit den Ergebnissen des vorliegenden Berichtes extrem zufrieden, aber Sie haben einen Punkt angesprochen, der wirklich ein bisschen heikel ist. Bei den Partnerschaftsbonusmonaten gibt es tatsächlich die Vorgabe: Falls der Korridor von 25 bis 30 Stunden nicht eingehalten wird, kann die Leistung zurückverlangt werden. Das ist für Familien besonders bitter, wenn etwas Unvorhergesehenes passiert, zum Beispiel aufgrund von Arbeitslosigkeit oder von Krankheit. Manchmal muss auch aufgrund von betrieblichen Erfordernissen Mehrarbeit geleistet werden. Aus meiner Sicht besteht hier Änderungsbedarf. Man sollte Nachbesserungen vornehmen, um die Anspruchsbezieher zu entlasten, falls sich die persönliche Situation unverschuldet ändert.

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