Rede von Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Herzlichen Dank. – Es ist manchmal in der Tat nicht ganz einfach, in 60 Sekunden Antworten auf sehr komplexe Fragen zu geben. Auch aus anderen Bereichen kennen wir das Problem, dass medizinische Behandlungen gegen den Elternwillen vorgenommen werden, beispielsweise bei Bluttransfusionen. Diese Fälle sind aber grundsätzlich anders gelagert, weil es hier häufig keinen Zweifel daran gibt, dass eine Kindeswohlgefährdung vorliegt. Bei diesem Thema haben wir es mit einer Debatte zu tun, die sehr alt ist und eine akademische Debatte war, die aber jetzt, da entsprechende Fälle bei Gericht anhängig sind, sehr konkret wird. Darüber hinaus stehen auch Ämter in den Startlöchern, eine Einsetzung dieser Implantate rechtlich durchzusetzen. Sie sagen, es gibt viel, was die Bundesregierung tut. Wir nehmen wahr, dass Ärzte, die die Beratung von Eltern vornehmen, häufig keine Vorstellung von Gehörlosenkultur und davon haben, was es bedeutet, wenn Eltern unter Druck gesetzt werden, ihre Kinder mit solchen Implantaten versorgen zu lassen. Sieht die Bundesregierung an dieser Stelle Handlungsbedarf? Gibt es Überlegungen, unabhängige Beratungsstellen einzurichten, um die Entscheidung leichter zu machen und den Druck des Staates dort herauszunehmen, was aus unserer Sicht nötig wäre?