Rede von Stephan Albani (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung
Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 2: Befragung der Bundesregierung.
Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Stephan Albani (CDU/CSU) – Befragung der Bundesregierung
Herr Minister, der Rahmen ist ähnlich. Ich bin mal gespannt, ob Sie sich darauf vorbereitet haben. Ist es Wahnsinn, so hat es doch Methode: Ihre Ankündigungen. Sie haben vor Kurzem ein Forschungsrahmenprogramm für Schlüsseltechnologien angekündigt und insgesamt 1,6 Milliarden Euro zur Förderung ins Schaufenster gestellt. Sie sind gar nicht mehr in der Lage, dies mit einer solchen Summe umzusetzen, schon gar nicht 2025. Wir haben dafür keinen Haushalt.
Sie haben heute sehr richtig gesagt: Das Schlimmste, was Wissenschaft passieren kann, ist eine derartige Verunsicherung. Sie sind gar nicht mehr in der Lage – und es ist Ihnen zeitlich auch gar nicht mehr möglich –, dies umzusetzen. Daher: Wie sehen Sie die Auswirkungen?
Relationen
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