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Rede von Cem Özdemir (Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Bildung und Forschung) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 29.01.2025 · WP 20 · Original ↗

Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 2: Befragung der Bundesregierung.

Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Cem Özdemir (Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Bildung und Forschung) – Befragung der Bundesregierung Wir kürzen nicht bei der KI, sondern wir haben im Haushalt die Mittel, die verfügbar waren, zusammengelegt und kommen ungefähr auf 25 Millionen Euro. Aber Sie werden mir sicherlich zustimmen, dass das drohende Auslaufen der Mittel für die Batteriezellenforschung dazu geführt hätte, dass wir in einem Bereich, der entscheidend ist für die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland, bald weg gewesen wären: Software in den USA, Batterien im Südosten Chinas, und wir dürfen dann Blech biegen. Das wäre keine gute Nachricht für den Standort Deutschland. Sie sollten mir dankbar sein, dass wir, bis die neue Regierung kommt, den Übergang geschafft haben.

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