Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.
Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Dr. Rainer Kraft (AfD) – Fragestunde
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Staatssekretärin, Sie haben gerade auf das Hausrecht hingewiesen, das dazu führen kann, dass man Personen den Zutritt verweigern kann, wenn sie gerade nicht ins Publikum passen. Ich will Sie dazu fragen, wie denn das Hausrecht angewandt werden kann, wenn ein Mensch, der im Besitz von primären und sekundären männlichen Geschlechtsmerkmalen, also Hoden und Penis, ist, Einlass in eine Justizvollzugsanstalt für Frauen begehrt. Wie kann die Justizvollzugsanstalt die ihr anempfohlenen schutzbedürftigen Personen – Menschen mit Doppel-X-Chromosom – vor dem Zugang dieser Person mit männlichen primären und sekundären Geschlechtsmerkmalen schützen? Wie kann diese Justizvollzugsanstalt von ihrem Hausrecht Gebrauch machen?
Relationen
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