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Rede von Dr. Hermann-Josef Tebroke (CDU/CSU) – Fragestunde

dip / rede 29.01.2025 · WP 20 · Original ↗

Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.

Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Dr. Hermann-Josef Tebroke (CDU/CSU) – Fragestunde Sehr gerne. – Über die Kindergrundsicherung haben wir in der Legislatur ja viel diskutiert, und immer wieder ist mit der Ankündigung „Hurra, es gibt bald eine Kindergrundsicherung“ vieles an Fragen, an Herausforderungen verdrängt worden. Das ist ausgesprochen bedauerlich, und am Ende haben wir dann doch keine Hilfe für die Familien erreicht. Aber weil Sie gerade die Kinderfreibeträge und die Anpassung der Kinderfreibeträge zitiert haben, die ja im Übrigen prozentual viel, viel stärker gestiegen sind als die Kindergeldzahlungen, möchte ich einen Aspekt aufgreifen, den Sie in der Debatte und in der Diskussion auch immer wieder erwähnt haben, nämlich dass uns jedes Kind gleich viel wert sei. Jetzt könnte man argumentieren, nach dem Kinderfreibetrag ergibt sich bei einem Steuersatz von 40 Prozent etwa ein monatlicher Entlastungsbetrag von 320 bis 350 Euro pro Kind, je nachdem, wie man rechnet. Das Kindergeld beträgt ab 2025 255 Euro. Das passt nicht zu Ihrer Aussage: Jedes Kind ist uns gleich viel wert, und im Zweifel gleichen wir das, was steuerrechtlich motiviert ist, über familienpolitische Leistungen aus.

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