Rede von Hans-Joachim Fuchtel (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 60. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.
Text
Rede von Hans-Joachim Fuchtel (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft) – Fragestunde
Natürlich beschäftigt man sich mit dieser Risikofrage. Es gibt ja mehrere Instrumente, die stark diskutiert wurden. Zunächst mal war es die Gewinnglättung. Dazu gab es dann viele Hearings und Abstimmungsfragen. Daraufhin hat das BMEL eingeleitet, in Brüssel die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das akzeptiert wird. Wir möchten deswegen das, was schon eingeleitet ist, jetzt als einen ersten Schritt umsetzen und zum Ergebnis führen. Ich nehme gern noch zu Einzelheiten Stellung, wenn das gewünscht wird.
Das Zweite. Darüber hinaus gibt es die Beschlüsse der Agrarministerkonferenz von Bad Sassendorf, die in den letzten Wochen gefasst wurden. Diese Beschlüsse beauftragen uns, an verschiedenen Modellen zu errechnen, wie weitere Instrumente aussehen könnten, was sie kosten und wer die Kosten dafür tragen muss; denn irgendjemand wird das dann bezahlen müssen, was wir da an zusätzlichen Risikosystemen aufbauen. Das muss dann auch mit allen Beteiligten diskutiert werden, und dann muss man aus dieser Diskussionslage eben folgern, welche weiteren Instrumente geeignet sind.
Klar ist, dass es nicht auf diesem Stand bleiben, sondern bezüglich der Instrumente weitergeführt werden soll.