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Rede von Stephan Mayer (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat) – Fragestunde

dip / rede 07.11.2018 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 60. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 3: Fragestunde.

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Text

Rede von Stephan Mayer (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat) – Fragestunde Ich danke Ihnen, sehr verehrte Frau Kollegin, ganz herzlich für die Frage. Ich kann Ihnen jetzt bedauerlicherweise nicht ad hoc die konkrete Zahl der Personen, die in diesem Jahr im Rahmen der Familienzusammenführung aus Griechenland nach Deutschland gereist sind, nennen. Ich kann Ihnen aber sagen, dass im Rahmen dieses bilateralen Abkommens zwischen Deutschland und Griechenland, bei dem es um die Zurückweisung von Personen aufgrund von sogenannten Eurodac-1-Treffern von Deutschland nach Griechenland geht, als Gegenleistung vereinbart wurde, dass eine Zusage des früheren Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maizière jetzt umgesetzt wird. Es geht da um ungefähr 2 000 Personen, die im Rahmen der Familienzusammenführung nach Deutschland kommen sollen und auch bis Ende dieses Jahres nach Deutschland kommen können. Diese 2 000 Personen haben offenkundig Familienangehörige in Deutschland, damals ist aber die Frist abgelaufen, bis zu der die Familienzusammenführung hätte stattfinden müssen. Es gab dann eine Zusage des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière, dass diese Personen trotz des Fristablaufs jetzt nach Deutschland reisen können, und es ist beabsichtigt, dass diese ungefähr 2 000 Personen bis Ende dieses Jahres nach Deutschland reisen.

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