Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde

Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Sie haben es ja gerade schon angesprochen, wie die Situation ist. Minister Rainer hat dankenswerterweise zusätzliche Steuern auf Fleisch abgelehnt. Für Familien sollte bezahlbare Ernährung keine Frage politischer Lenkungsausgaben werden; das ist klar. Wird die Bundesregierung für den Rest dieser Wahlperiode verbindlich ausschließen, Fleisch durch eine neue, besondere Verbrauchsteuer oder durch die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes zu verteuern? Martina Englhardt-Kopf, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat: Herzlichen Dank für Ihre Frage. – Ich möchte an dieser Stelle nicht spekulieren. Sie wissen, wie Entscheidungen und Prozesse zustande kommen. Es liegt mir fern, hier als Einzelperson eine Bewertung für die Zukunft vorzunehmen. Das kann ich an dieser Stelle nicht.