Rede von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Dr. Zoe Mayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank. – Herr Präsident! Frau Staatssekretärin, mich irritiert, dass wir hier im Plenum vor allem immer über das Thema Fleischpreise reden, aber sehr wenig über die Preise von pflanzlichen Lebensmitteln. (Stephan Brandner [AfD]: Was habe ich denn gefragt? Das war meine Frage, und das hat sie geantwortet!) Wir haben in unserem Mehrwertsteuersystem riesige Ungerechtigkeiten. Schauen wir alleine mal, wie es bei der Pflanzenmilch aussieht! (Stephan Brandner [AfD]: Das hat aber mit der Ausgangsfrage nichts zu tun!) Auf die Hafermilch zahlen wir 19 Prozent, auf die Kuhmilch 7 Prozent Mehrwertsteuer. Ich frage mich: Wann ändert sich das endlich? Das ist doch wahnsinnig ungerecht! Wie steht das Landwirtschaftsministerium dazu? Und wann kommt was dazu? (Stephan Brandner [AfD]: Das hat mit der Ausgangsfrage nichts zu tun! Wir reden über Fleischpreise!) Martina Englhardt-Kopf, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat: Frau Dr. Mayer, es sind keinerlei Änderungen geplant, wenn es um den Bereich des reduzierten oder normalen Mehrwertsteuersatzes auf pflanzliche Produkte geht. Das schließt aber nicht aus, dass es immer wieder zu neuen Debatten sowie in der Zukunft zu Anpassungen kommen kann.