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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 14.10.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 101. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 2: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Befragung der Bundesregierung Sehr geehrte Frau Abgeordnete, danke auch für diese Frage. – Ich muss aber noch mal auf den ersten Teil eingehen; das ist wichtig, weil sich verkürzte Nachrichten ziemlich lange halten. Ich muss noch mal klarstellen: KI setzen wir für Wachstum ein. Wir brauchen das Wachstum. Damit erreichen wir, wenn wir es gut machen, Wachstumsraten, die sehr groß sind. Das werden wir brauchen, weil wir die Herausforderungen finanzieren müssen. Ich spreche da nicht von einer neuen Steuer; das muss die Zukunft zeigen. Wir brauchen erst Wachstum – dann können wir über Steuern reden – und dürfen nicht mit Steuern irgendwelche Wachstumsmöglichkeiten direkt abwürgen. Das brauchen wir nicht. Wir haben ausreichend Steuern. – Das mal dazu.

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