Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Befragung der Bundesregierung Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege. Es freut mich sehr, dass die Freude so groß war. Sie war bei uns im Haus auch sehr groß. – Wir wollten ja der Forschung mehr Freiheit geben und gleichzeitig kleinteilige Förderbürokratie über den Haufen schmeißen. Wir haben natürlich aus dem Koalitionsvertrag den Auftrag einer Novelle des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes. Aber wir wollen mit einem Innovationsfreiheitsgesetz – oder eigentlich viel mehr mit einer Innovationsfreiheitsoffensive – noch wesentlich mehr Schritte gehen. Ich glaube, ganz entscheidend ist, dass wir nicht nur Gesetze in den Blick nehmen. Wir wollen auch untergesetzliche Maßnahmen viel stärker in den Blick nehmen, sodass Entlastungen schneller und wirksamer umgesetzt werden können: durch Pauschalierungen, durch schlankere Prüfverfahren, auch durch verlässlichere Zeitstrukturen. Ziel ist es, dass die Maßnahmen dort wirksam werden, wo Forschung und Innovation stattfinden können. Aber ich glaube, wir können den Schwung jetzt mitnehmen und zum Beispiel – – Ich will nicht jedes Mal eine Rüge, Herr Präsident.