Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Dorothee Bär (Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt) – Befragung der Bundesregierung Vielen herzlichen Dank, Frau Kollegin, für die Frage. – Wir sind da tatsächlich sehr, sehr gut unterwegs. Wir sind gerade in der zweiten Ressortabstimmung und haben uns auch gerade noch mit den mitberatenden Häusern auf unseren Entwurf geeinigt. Ich hoffe, dass wir den jetzt so zurückbekommen, wie wir ihn in die anderen Häuser gegeben haben. Und dann geht es jetzt ganz, ganz schnell seinen Gang, weil wir es tatsächlich in dieser Legislaturperiode als ganz, ganz wichtiges Vorhaben ansehen; es wurde auch seit Langem von der Forschung gefordert. Wir wollen die Daten der öffentlichen Hand in einem größtmöglichen Umfang und vor allem auch rechtssicher für die öffentliche, aber auch für die private Forschung nutzbar machen, natürlich immer auch datenschutzkonform, anonymisiert, pseudonymisiert, aber so handhabbar, dass wirklich danach ein Forschungsmehrwert rauskommt. Ich freue mich auch, dass wir die letzten Diskussionen mit anderen Häusern jetzt hinter uns gelassen haben. Es schaut gut aus. Es ist in der zweiten Ressortabstimmung, kurz vor der dritten und dann geht’s los.