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Rede von Mayra Vriesema (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)

dip / rede 15.10.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 102. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 10: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Ge.

Das Protokoll 21/102 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 20.10.2026 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Mayra Vriesema (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG) Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, 82 Prozent aller alleinlebenden Studis sind aktuell von Armut betroffen. Es ist deshalb gut, dass Sie die Mittel für das Projekt „Junges Wohnen“ aufstocken; das finden wir richtig. Realität ist aber auch, dass Studierende, die kein BAföG bekommen, auf die Leistung des Wohngelds angewiesen sind. Ihre Regierung will im Haushalt das Wohngeld um ganze 700 Millionen Euro kürzen. Das finde ich kritisch. Deshalb will ich einmal nachfragen, wie es mit dem Projekt der Jusos aussieht, die ja im Wahlkampf auf die WG-Garantie, also auf die Deckelung des Preises für WG-Zimmer für Studierende auf 400 Euro, gesetzt haben. Ich finde, das ist eine richtige Maßnahme. Das würde Studierenden und im Idealfall auch Auszubildenden tatsächlich helfen. Wie sieht es also mit diesem Projekt aus, das ja auch im Koalitionsvertrag festgehalten ist? Vielen Dank.

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