Rede von Gerd Höfer (SPD) – Gehring, Krista Sager, Priska Hinz (Herborn),

Rede von Gerd Höfer (SPD) – Gehring, Krista Sager, Priska Hinz (Herborn), Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vieles ist schon gesagt worden. Daher verzichte ich auf den Dank, der üblicherweise schon abgestattet worden ist, und zwar zu Recht. Der Untersuchungsausschuss, dem auch ich angehört habe, war von denen, in denen ich bisher Mitglied gewesen bin, einer der seltsamsten; denn die Hauptanschuldigungen von Herrn Kurnaz im Stern-Bericht beruhen nur auf Hörensagen, auf nicht mehr und nicht weniger. Eine Wahrheitsfeststellung, die Hintergrund für eine politische Bewertung sein müsste, war in diesem Fall nicht möglich. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass es ein Zufall war, dass deutsche Soldaten in dem Lager waren. Die Amerikaner hatten nämlich für eine Nacht um Amtshilfe gebeten. Mehr gab es dort nicht. Dieses Hörensagen führt mich zu einer anderen Erkenntnis dieses Untersuchungsausschusses. Wir müssen uns einmal im Verteidigungsausschuss mit dem Selbstverständnis und mit dem inneren Gefüge des KSK beschäftigen. Was wir dort zu hören bekommen haben – ich kann es nur pauschal sagen, weil ich einzelne Personen nicht nennen will –, ging nicht nur um die Frage, ob Alkohol getrunken worden ist. Es ging auch darum, dass es ab der Ausbildung bis zum Einsatz eine Vereinsamung dieser KSK-Soldaten gibt. Das heißt, dass sie kein soziales Gefüge mehr haben außer dem, was in Calw und später in den Einsätzen geschaffen wird. Wir haben uns aus dem Grunde erkundigt, wie die Sondereinsatzkommandos der Polizei geführt werden. Dort ist mit Sicherheit ein soziales Umfeld gewährleistet. Die spannende Frage ist nun, ob man nicht in der Bundeswehr und speziell im Heer darüber nachdenken sollte, wie diesen Soldatinnen und Soldaten ein erweitertes soziales Gefüge gegeben werden kann, damit sie ihre Einsätze durchstehen und sich nicht selbst abkapseln. Eine weitere Erschwernis ist, dass sie in ihren Familien nicht darüber berichten können, wohin sie gehen und was sie tun. Das ist bei den Sondereinsatzkommandos der Polizei teilweise etwas anders. Was die Soldatinnen und Soldaten bei ihrem Einsatz erleben, ist auch ein Grund dafür, warum es bei dem KSK Nachwuchsprobleme gibt. Man kann viele Male eine Zulage erhöhen. Wenn diese Grundprobleme nichtauf einer anderen Art und Weise gelöst werden, nutzt die gewährte Zulage überhaupt nicht. Die KSK-Soldaten müssen nach bestandener Ausbildung aus ihrer fast totalen Isolation geführt werden. Dann gibt es auch eine höhere Bereitschaft, diesen Dienst abzuleisten. Es mutete schon seltsam an, wie die Soldaten aus ihrem eigenen Selbstverständnis berichtet haben, dass sie nicht hochwertig genug eingesetzt worden sind, dass man ihre Fähigkeiten überhaupt nicht besonders wahrgenommen hat und dass die Frage, wann sie ihre Fähigkeiten in Einsätzen unter Beweis stellen können, nicht beantwortet wurde. Eine ähnliche Klage war von einem ehemaligen GSG-9-Kommandeur zu hören. Er sagte, dass sie sich im Wesentlichen nicht bewähren konnten. Man muss deswegen die Soldatinnen und Soldaten darauf vorbereiten, dass nicht jeden Tag ein solcher hochwertiger Einsatz möglich ist. Denn nicht jeden Tag brennt irgendwo das Haus. Man muss also in der Zwischenzeit eine andere sinnvolle Beschäftigung finden. Ich habe keinen Zweifel daran, dass die Bundeswehr und die Gesellschaft das KSK brauchen. Es soll rechtsstaatlich eingesetzt werden und wird rechtsstaatlich eingesetzt. Man denke nur an die Rules of Engagement. Die Soldaten werden gebraucht wie die Sondereinsatzkommandos. Sie sind die Speerspitze bei bestimmten Aufträgen. Dass sie innerhalb der Bundeswehr eine gewisse Elite darstellen, ist klar. Aber lassen wir sie nicht zu stillen Helden verkommen. Das ist eine der Aussagen gewesen, die die Soldatinnen und Soldaten in den Vernehmungen gemacht haben. Auf den Verteidigungsausschuss – das ist für mich die dritte Erkenntnis – kommt die Aufgabe zu, sich mit den Rahmenbedingungen, unter denen die Soldaten des KSK ausgebildet und geführt und unter denen sie eingesetzt werden, zu beschäftigen. Die Lage sollte auch auf diesem Gebiet und nicht nur im finanziellen Bereich verbessert werden. Ich bitte das Bundesministerium der Verteidigung, uns in diesem Punkt nachhaltig zu unterstützen; denn es ist eine Fürsorgepflicht, die wir gegenüber diesen Soldatinnen und Soldaten haben. Packen wir es also an und lassen es nicht liegen!