Rede von Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksachen 16/8148, 16/8393

Rede von Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Drucksachen 16/8148, 16/8393 Herr Minister, Sie haben mir eben vorgeworfen, ich sei eine professionelle Anscheinserweckerin. Ich muss ehrlich sagen: Sie sind ein professioneller Ankündiger. Insofern müssen Sie sich damit auseinandersetzen, dass wir überprüfen, ob Sie Ihre Ankündigungen auch umsetzen. Im Meseberg-Paket hatten Sie vor, im Erneuerbare- Energien-Wärmegesetz bei Altbausanierungen eine Nutzungspflicht von 10 Prozent erneuerbarer Energien einzuführen. In diesem wichtigen Punkt ist es jetzt zu einer Änderung gekommen, indem Sie von den 10 Prozent Abstand genommen haben. Ist das richtig? Ja oder nein?