polradar

Rede von Thomas Ehrhorn (AfD) – Antrags des Bundesministeriums der Finanzen

dip / rede 29.06.2018 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 43. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP ZP 11: Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen.

Im Graph öffnen

Text

Rede von Thomas Ehrhorn (AfD) – Antrags des Bundesministeriums der Finanzen Herr Minister, ich hatte Sie vorgestern mit einer Frage konfrontiert und ausgeführt, dass der Bundestag im August 2015 dem dritten Rettungspaket zugestimmt hat, aber unter einer einzigen wichtigen Voraussetzung, nämlich der, dass der IWF an diesem Rettungspaket beteiligt sein würde. Diese Beteiligung hat es nicht gegeben. Ich rede hier explizit, so wie vorgestern auch, vom dritten Rettungspaket. Sie haben daraufhin behauptet, das sei nicht so; der IWF sei beteiligt. Dies ist leider nicht der Wahrheit entsprechend. Deswegen habe ich Sie schon vorgestern gefragt und wiederhole diese Frage heute: Wie können Sie, nachdem die Geschäftsgrundlage für die Zustimmung des Bundestages nun erloschen ist, jetzt eine weitere Auszahlung dieses Rettungspaketes befürworten? Danke schön.

Relationen