Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde

Rede von Stefan Schröder (AfD) – Fragestunde Herr Staatssekretär, Sie haben jetzt mehrmals das Investitionspaket angesprochen. Ich habe die Pressekonferenz des ifo-Instituts verfolgt, in der der Verkehrssektor explizit angesprochen wurde. Es hieß, dass Beträge für Projekte, die im Kernhaushalt stehen, herausgenommen worden sind und die Aufwendungen dafür durch Gelder aus dem Infrastrukturprogramm, also aus den Sonderschulden, gedeckt werden. Sie sagen jetzt zweimal genau das Gegenteil. Der Minister hat auch das Gegenteil gesagt. Also war die Aussage auf der Pressekonferenz des ifo-Instituts falsch, oder liegt bei Ihnen ein Rechenfehler vor? Wie muss ich mir das jetzt vorstellen?