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Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 03.04.2019 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 91. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 2: Fragestunde.

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Text

Rede von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Sie hatten ja schon heute Morgen im Finanzausschuss kurz Stellung dazu bezogen und erklärt, dass auch weitere Vorschläge geprüft werden. Mir ist es wichtig, noch einmal darauf einzugehen, dass ja bisher nur ein Drittel der zur Verfügung gestellten Förderprämien abgerufen wurden, soll heißen: Dieses Förderinstrument eines Zuschusses vonseiten des Bundes wurde nur sehr mäßig in Anspruch genommen; der Kauf von weniger als 100 000 Autos wurde so gefördert. Meine Frage wäre: Können Sie die anderen Instrumente, die Sie noch in der Planung oder in der Prüfung haben, näher erläutern? Können Sie erläutern, in welche Richtung sie gehen könnten, damit sichergestellt ist, dass es wirklich zu einer Verkehrswende kommt, dass also sichergestellt ist, dass mehr Elektromobilität stattfindet und weniger fossile Energien im Verkehrsbereich verbrannt werden?

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